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Was sind Patentdokumente?

Patentdokumente sind von nationalen, regionalen oder internationalen Patentämtern veröffentlichte Schriften, die Informationen über Erfindungen enthalten, für die ein Patent angestrebt bzw. erteilt wurde oder ein Gebrauchsmuster registriert wurde. Die wesentlichen Unterschiede zwischen Gebrauchsmuster und Patent sind: Mit dem Gebrauchsmuster können nur Gegenstände und keine Verfahren geschützt werden, es gilt eine Neuheitsschonfrist von 6 Monaten und es hat eine geringere Laufzeit.

Warum werden Patente angemeldet?

Ein Patent oder ein Gebrauchsmuster verleiht dem Inhaber das ausschließliche, aber zeitlich und territorial begrenzte Nutzungsrecht an der Erfindung. Dieses Recht ist veräußerbar und es können Lizenzen vergeben werden. Das Patent ist oft das einzige Mittel um Nachahmungen von Produkten, die mit hohen Kosten erforscht, entwickelt und auf dem Markt eingeführt wurden, zu verhindern.

Patentdokumente als Quellen technischer Informationen

Jährlich werden weltweit mehr als eine Million Patentdokumente, denen etwa eine halbe Million Erfindungen zugrunde liegen, veröffentlicht. Untersuchungen zeigen, dass nur ein geringer Teil von Erfindungen in anderen Quellen als in Patentliteratur beschrieben wird, daher ist die Patentinformation für die Kenntnis des Standes der Technik und somit für Innovationsprozesse unersetzlich.

Welche Patentdokumente sind in unserem Bestand?

Der größte Teil der Sammlung (ca. 13 Millionen Patentdokumente) befindet sich im Lesesaal PIN. Zum virtuellen Bestand können die Patentdokumente im elektronischen Archiv des Deutschen Patent- und Markenamts gezählt werden. Ein vertraglich geregelter Zugang ist hierzu über das DEPATISnet Premium System möglich.

Wie findet man Patentdokumente?

Neben den kostenpflichtige Patentdatenbanken bei den Hosts STN (FIZ-Karlsruhe), Questel und Dialog, werden im Internet viele kostenfreie Patentdatenbanken angeboten.

Wichtige kostenfreie Datenbanken mit Zugang zu Volltextdokumenten sind:

• Espacenet
  Weist ca. 60 Millionen Patentdokumente mit bibliographischen Daten und Abstract nach, hauptsächlich englischsprachig.
• Depatisnet
  Weist ca. 3 Millionen deutsche Patentdokumente nach, Besonderheit: Suche im Volltext möglich.

Bei einer  thematischen Recherche sollten Klassifikationen beachtet werden. Die am häufigsten verwendete Klassifikation ist die: Internationalen Patentklassifikation    

Tipps:
Bei etlichen Zitaten ist nicht immer sofort zu erkennen, dass es sich bei der zitierten Literatur um ein Patentdokument handelt. Charakteristisch ist:

• Vorrichtung für...
• Einrichtung zur...
• Verfahren zum…
• Means for...
• Ger.Off. …
• D.R.P.
• Alphanumerischer “Code” : XY1234567 ;  z.B. US61122334 , DE2301234 , EP0012345
• JP 2004 066281 , AN 2004-273937 , XP002471536, RD 484082 , RD2004-484082
• [ Allerdings werden auch einige Normen oder Reports ähnlich zitiert ]

Grundsätzliches und  Weiterführendes zur Patentinformation und zu  Patentdatenbanken wird vermittelt im Guide (188 Seiten):
http://www.paton.tu-ilmenau.de/pdf/easygd_de/2005/EasyGuide2005.pdf

Wie  bestellen Sie ein Patentdokument?

Patentdokumente sind in der Regel nicht in GetInfo – dem Fachportal für Technik und Naturwissenschaften nachgewiesen. Wählen Sie daher die Option  "Bestellung ohne Recherche" und tragen die Ihnen bekannten Angaben in das Bestellformular ein.

Bei Fragen zu Patentdokumenten wenden Sie sich bitte an:

Herrn Dipl.-Ing. Hartwig Minnermann

Technische Informationsbibliothek
Postfach 6080, 30060 Hannover
Telefon: +49 (0)511 / 762 - 34 14
Telefax: +49 (0)511 / 762 - 40 75
E-Mail: Hartwig.Minnermann(at)tib.uni-hannover.de